1. Bauleitplanung
– bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde
1.1 Flächennutzungsplan
– ganzes Gemeindegebiet
– beabsichtigte städtebauliche Entwicklung
– Art der Bodennutzung
– in den Grundzügen
1.2 Bebauungsplan
– schafft Planungsrecht
2. Entwicklungsgebot
– Parallelverfahren
3. Planverfahren
3.1 Aufstellungsbeschluss
– Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB)
3.2 Planungsanzeige (§ 1 Abs. 4 BauGB)
3.3 frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB)
3.4 frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)
– Bitte um Äußerung zu Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung
3.5 Ausarbeitung des Entwurfs mit Begründung und Umweltbericht
– Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen
– Bestandsaufnahme des derzeitigen Umweltzustands einschließlich der Gebiete die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden
– Prognose des Umweltzustands bei Durchführung und Nicht-Durchführung der Planung
– geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen
– in Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten
3.6 öffentliche Auslegung des Planentwurfs und der bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB)
– ortsübliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung mit Bekanntmachung der vorliegenden Arten umweltbezogener Informationen
3.7 Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden (§ 4 Abs. 2 BauGB)
3.8 gerechte Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander (§ 1 Abs. 7 BauGB)
3.9 erneute öffentliche Auslegung nach Planänderung (§ 4a Abs. 3 BauGB)
3.10 erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4a Abs. 3 BauGB)
3.11 Abwägung und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan (§ 10 Abs. 1 BauGB), Feststellungsbeschluss über die Änderung des Flächennutzungsplans (§ 214 Abs. 4 BauGB)
3.12 Genehmigungsantrag über die Änderung des FNP (§ 6 Abs. 1 BauGB)
– Genehmigungsfrist 3 Monate
3.13 Bekanntmachung der Änderung des FNP-Wirksamkeit
3.14 Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses über den Bebauungsplan
4. Besonderheit: Lage im Landschaftsschutzgebiet Erlass einer Änderungsverordnung zum LSG Kühlung durch den Landrat erforderlich
– Antrag der Gemeinde zum Zeitpunkt Entwurf (Punkt 3.7)
– Ausarbeitung der Änderungsverordnung durch die untere Naturschutzbehörde
– Beteiligung der Öffentlichkeit und der Umweltverbände durch Auslegung
– Abwägung der vorgebrachten Belange durch die UNB
– Erlass der Verordnung durch den Landrat
– Bekanntmachung der Änderungsverordnung im Amtsblatt
5. Umweltüberwachung (Monitoring)